Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

1.1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle unsere Rechtsgeschäfte , mit unseren Auftraggebern . Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Auftragsgebers werden von uns nur nach gesonderter und schriftlicher Anerkennung akzeptiert.

Sobald eine Aufnhmetätigkeit durch unsere Mitarbeiter erfolgt ,ensteht ein rechtskräftiger Vertrag ,egal ob dieser mündlich,telefonisch oder in schriftlicher Form erfolgte!

1.2. Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Auftraggeber getroffen werden, sind in schriftlicher Form von diesem ,zu vereinbaren!

Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

1.3. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen mit dem Auftraggeber, auch wenn sie nicht zusätzlich ausdrücklich vereinbart werden.

2. Angebot, Vertrag und Vertragsbestandteile

2.1 Unsere Angebote sind freibleibend. Alle relevanten Daten und Informationen werden für eigene Zwecke gespeichert.

2.2 Der Vertrag kommt erst mit Beginn der Leistungserbringung oder mit dem Zugange der Auftragsbestätigung beim Auftraggeber zustande. Ein Auftrag gilt als angenommen wenn mit der Leistungserbringung begonnen wird!

2.2. Grundlage für die Dienstleistung im speziellen und Vertragsbestandteil ist neben dem Projekt und seinen Anlagen das vom Auftraggeber angegebene Projekt. Wird das vorhandene Projekt vom Auftraggeber mündlich oder fernmündlich mitgeteilt, so erstellen wir über den Inhalt des Projekts eine Zusammenfassung, welche dem Auftraggeber bei Verlangen innerhalb von 7 Werktagen nach der mündlichen oder fernmündlichen Mitteilung übergeben wird. Diese Zusammenfassung wird verbindlicher Vertragsbestandteil, wenn der Auftraggeber nicht innerhalb von 3 Werktagen Tagen widerspricht.

2.3. Jede Änderung und/oder Ergänzung des Vertrages und/oder seiner Bestandteile bedarf der Schriftform. Dadurch eventuell entstehende Mehrkosten hat der Auftraggeber zu tragen.

2.4. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns, das vom Kunden beauftragte Projekt um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Ein Schadensersatzanspruch vom Auftraggeber gegen uns resultiert daraus nicht. Dies gilt auch dann, wenn dadurch für den Kunden wichtige Termine und/oder Ereignisse nicht eingehalten werden können und/oder nicht eintreten.

3. Urheber- und Nutzungsrechte

3.1. Der Auftraggeber erwirbt mit der vollständigen Zahlung des angebotenen Honorars für die vertraglich vereinbarte Dauer und im vertraglich vereinbarten Umfang die Nutzungsrechte an allen von uns im Rahmen dieses Auftrages gefertigten Arbeiten. Diese Übertragung der Nutzungsrechte gelten, soweit eine Übertragung nach deutschem Recht möglich ist und gelten für die vereinbarte Nutzung im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. Nutzungen die über dieses Gebiet hinausgehen, bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung im Rahmen des Auftrages oder einer gesonderten schriftlichen Nebenabrede. Nutzungsrechte an Arbeiten, die bei Beendigung des Vertrages noch nicht bezahlt sind, verbleiben vorbehaltlich anderweitig getroffener Abmachungen bei uns.

3.2. Die im Rahmen des Auftrages erarbeiteten Leistungen und Produkte sind als persönliche geistige Schöpfungen durch das Urheberrechtsgesetz geschützt. Diese Regelung gilt auch dann als vereinbart, wenn die nach dem Urheberrechtsgesetz erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.

3.3.Wir dürfen die von uns entwickelten Werbemittel angemessen und branchenüblich signieren und den erteilten Auftrag für Eigenwerbung publizieren. Diese Signierung und werbliche Verwendung kann durch eine entsprechende gesonderte Vereinbarung zwischen uns und dem Auftraggeber ausgeschlossen werden.

3.4. Die Arbeiten von uns dürfen vom Auftraggeber oder vom diesem beauftragter Dritter weder im Original noch bei der Reproduktion geändert werden. Jede Nachahmung, auch die von Teilen des Werkes, ist unzulässig. Bei Zuwiderhandlung steht uns vom Auftraggeber ein zusätzliches Honorar in mindestens der 3-fachen Höhe des ursprünglich vereinbarten Honorars zu.

3.5. Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte an Dritte und/oder Mehrfachnutzungen sind, soweit nicht im Erstauftrag geregelt, honorarpflichtig und bedürfen der Einwilligung von uns.

3.6. Über den Umfang der Nutzung steht unsein Auskunftsanspruch zu.

4. Vergütung

4.1. Es gilt die im Vertrag vereinbarte Vergütung. Zahlungen sind, wenn nicht anders vertraglich geregelt, sofort nach Rechnungsstellung ohne jeden Abzug fällig. Bei Überschreitung der Zahlungstermine steht uns ohne weitere Mahnung ein Anspruch auf Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem Basiszinssatz nach § 1 des Diskontsatz-Überleitungsgesetzes zu. Das Recht zur Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt von dieser Regelung unberührt.

4.2. Erstreckt sich die Erarbeitung der vereinbarten Leistungen über einen längeren Zeitraum, so konnen wir dem Kunden Abschlagszahlungen über die bereits erbrachten Teilleistungen in Rechnung stellen. Diese Teilleistungen müssen nicht in einer für den Kunden nutzbaren Form vorliegen und können auch als reine Arbeitsgrundlage auf Seiten von uns verfügbar sein.

4.5. Bei Änderungen oder Abbruch von Aufträgen, Arbeiten und Dergleichen durch den Kunden und/oder wenn sich Voraussetzungen für die Leistungserstellung ändern, werden die uns dadurch anfallenden Kosten vom Kunden ersetzt und uns von jeglichen Verbindlichkeiten gegenüber Dritten freigestellt.

4.6. Bei einem Rücktritt des Auftraggebers vor Leistungsbeginn eines erteilten Auftrages wir unabhängig von der Möglichkeit, einen tatsächlich höheren Schaden geltend zu machen, 15% des Angebotsspreises für die durch die Bearbeitung des Auftrages entstandenen Kosten und für entgangenen Gewinn fordern. Dem Auftraggeber bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten.

4.7. Alle in Angeboten und Aufträgen genannte Preise und die daraus resultierend zu zahlende Beträge verstehen sich zuzüglich der gesetzlich gültigen Umsatzsteuer in der jeweils geltenden Höhe.

4.8. Unvorhersehbarer Mehraufwand bedarf der gegenseitigen Absprache und gegebenenfalls der Nachhonorierung.

5. Ausführungen und Fristen

5.1. verstehen sich ab Baubeginn sofern nicht anders angegeben. Sie beginnen nach Klärung der bei Vertragsschluss noch offenen technischen Fragen, nach Eingang vom Auftraggeber zu beschaffenden Unterlagen wie Zeichnungen und Genehmigungen und/oder nach zu leistenden Anzahlungen sowie Produktionsfreigaben zu laufen.

5.2. Termine sind nur gültig, wenn sie vom Auftragnehmer ausdrücklich bestätigt werden. Wird der Vertrag schriftlich abgeschlossen, bedarf auch die Bestätigung über den Liefertermin der Schriftform.

5.3. Unser Verzug setzt in jedem Fall eine Mahnung des Kunden mit angemessener Nachfrist voraus. Geraten wir mit unseren Leistungen in Verzug, so ist für uns zunächst eine angemessene Nachfrist in schriftlicher Formzu gewähren. Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten. Bei Verzugsschäden begrenzen wir unsere Haftung für Schadensersatz neben der Leistung auf 5 % und für Schadensersatz statt der Leistung auf 10 % des Wertes unserer Lieferung/Leistung, außer bei Vorsatz sowie grober Fahrlässigkeit.

5.4. Uns steht an vom Auftraggeber angelieferten Druckvorlagen, Manuskripten, Rohmaterialien und sonstigen Gegenständen ein Zurückbehaltungsrecht gemäß § 369 HGB bis zur vollständigen Erfüllung aller fälligen Forderungen aus der Geschäftsverbindung zu.

6. Geheimhaltungspflicht

6.1. Unsere Firma ist verpflichtet, alle Kenntnisse die sie aufgrund eines Auftrags vom Auftraggeber erhält, zeitlich unbeschränkt streng vertraulich zu behandeln und sowohl ihre Mitarbeiter, als auch herangezogene Dritte ebenfalls in gleicher Weise zu absolutem Stillschweigen zu verpflichten.

7. Pflichten des Auftraggebers

7.1. Der Auftraggeber stellt uns alle für die Durchführung des Projekts benötigten Daten und Unterlagen unentgeltlich zur Verfügung. Alle Arbeitsunterlagen werden von uns sorgsam behandelt, vor dem Zugriff Dritter geschützt, nur zur Erarbeitung des jeweiligen Auftrages genutzt und werden nach Beendigung des Auftrages an den Kunden zurückgegeben oder vernichtet.

7.2. Datenträger, die uns zur Verfügung gestellt werden, sind mit Namen und Anschrift zu versehen. Fremdmaterial wird sorgfältig behandelt, jedoch haftet wir dafür nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit

7.3. Der Auftraggeber wird im Zusammenhang mit einem beauftragten Projekt Auftragsvergaben an andere Agenturen oder Dienstleister nur nach Rücksprache und im Einvernehmen mit uns erteilen.

8.Schlussbestimmungen

8.1. Der Auftraggeber ist nicht dazu berechtigt, Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.

8.2. Eine Aufrechnung oder die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts durch den Auftraggeber ist nur mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen zulässig.

8.3. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland, auch wenn der Auftraggeber seinen Firmensitz im Ausland hat.

8.4. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Firmensitz unserer Firma.

8.5. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit zu einem späteren Zeitpunkt verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll im Wege der Vertragsanpassung eine andere angemessene Regelung gelten, die wirtschaftlich dem am Nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten, wenn ihnen die Unwirksamkeit der Regelung bekannt gewesen wäre

   
 

 

 

 

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